Sprachdusche Pflege ← Zurück zur Startseite

Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Entwurf · noch nicht anwaltlich finalisiert. Vor Live-Schaltung durch Fachanwalt prüfen lassen.

der Sprachdusche Pflege, betrieben von Tobias Erich (im Folgenden „Anbieter"), [VOLLSTÄNDIGE ANSCHRIFT GEMÄSS IMPRESSUM]

Stand: [DATUM DER LIVE-SCHALTUNG EINSETZEN]

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge, die zwischen dem Anbieter und einem Nutzer über die Webseite www.sprachdusche.com oder die zugehörigen mobilen Anwendungen (nachfolgend gemeinsam „Plattform") geschlossen werden.

(2) Gegenstand der Verträge ist die Bereitstellung digitaler Lerninhalte für Pflegedeutsch auf dem Sprachniveau B2/C1, insbesondere bestehend aus Audio-Lektionen (Folgen), Transkripten, Vokabelkarten, Selbsttests und ergänzenden Lernmaterialien (nachfolgend gemeinsam „Inhalte"). Die Bereitstellung erfolgt im Rahmen eines Abonnementmodells.

(3) Vertragspartner des Nutzers ist ausschließlich der Anbieter.

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(5) Die Plattform richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Soweit Regelungen in diesen AGB nur eine der beiden Gruppen betreffen, wird dies kenntlich gemacht.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Inhalte auf der Plattform stellt kein verbindliches Angebot des Anbieters dar, sondern fordert den Nutzer zur Abgabe eines Vertragsangebots auf.

(2) Der Nutzer gibt sein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Abonnementvertrags ab, indem er nach Auswahl des gewünschten Tarifs und Abschluss des Bestellvorgangs die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen" (oder eine vergleichbar bezeichnete Schaltfläche) anklickt.

(3) Der Anbieter nimmt das Angebot des Nutzers durch Übersendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an. Mit dem Zugang dieser E-Mail kommt der Vertrag zustande.

(4) Voraussetzung für den Vertragsschluss ist, dass der Nutzer mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Bei Vertragsschluss durch einen Unternehmer ist die Person, die den Vertrag schließt, zur Vertretung des Unternehmens berechtigt.

(5) Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und ist für den Nutzer im persönlichen Account-Bereich abrufbar.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Anbieter gewährt dem Nutzer für die Dauer des Abonnements einen nicht-ausschließlichen, nicht-übertragbaren Zugang zu den auf der Plattform bereitgestellten Inhalten.

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der Tarifbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung. Aktuell stehen folgende Tarife zur Verfügung:

(3) Der Anbieter behält sich vor, das Angebot um neue Folgen und Funktionen zu erweitern. Ein Anspruch des Nutzers auf eine bestimmte Anzahl neuer Folgen pro Zeiteinheit besteht nicht.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, einzelne Inhalte aus rechtlichen, technischen oder redaktionellen Gründen ohne vorherige Ankündigung zu entfernen oder zu ersetzen, sofern hierdurch der Hauptzweck des Vertrages nicht erheblich beeinträchtigt wird.

(5) Die Nutzung der Inhalte erfolgt im Browser über die Plattform sowie über die mobilen Apps des Anbieters. Ein direkter Download der Audio-Dateien zur dauerhaften lokalen Speicherung ist nicht Vertragsbestandteil, soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet (z. B. bei PDFs).

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Plattform angegebenen Preise. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Abrechnung im Solo-Tarif erfolgt entweder monatlich (14,99 € pro Monat) oder jährlich im Voraus (149,00 € pro Jahr), nach Wahl des Nutzers im Bestellvorgang.

(3) Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd. (nachfolgend „Stripe"). Es stehen die auf der Plattform jeweils angebotenen Zahlungsmittel zur Verfügung.

(4) Der Nutzer erteilt dem Anbieter im Bestellvorgang eine Einzugsermächtigung für wiederkehrende Zahlungen für die Dauer des Abonnements. Die Belastung erfolgt zum jeweiligen Abrechnungstermin.

(5) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform zu sperren, bis die ausstehenden Beträge ausgeglichen sind. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

(6) Rechnungen werden dem Nutzer elektronisch im Account-Bereich zur Verfügung gestellt. Der Nutzer erklärt sich mit der elektronischen Rechnungsstellung einverstanden.

(7) Der Anbieter behält sich vor, die Preise mit einer Vorankündigungsfrist von mindestens sechs (6) Wochen zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraums anzupassen. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zum Wirksamkeitsdatum der Preisanpassung zu.

§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Die Mindestlaufzeit des Abonnements im Solo-Tarif beträgt einen (1) Monat bei monatlicher Abrechnung beziehungsweise zwölf (12) Monate bei jährlicher Abrechnung.

(2) Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich das Abonnement automatisch um den jeweils gleichen Zeitraum, sofern es nicht zuvor mit einer Frist von einem (1) Tag zum Ende der laufenden Periode gekündigt wird.

(3) Die Kündigung kann jederzeit durch den Nutzer im Account-Bereich der Plattform über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen" gemäß § 312k BGB erfolgen. Eine Kündigung per E-Mail an [E-MAIL-ADRESSE] ist ebenfalls möglich.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Nutzer wesentliche Pflichten aus diesem Vertrag schuldhaft verletzt, insbesondere Zugangsdaten weitergibt oder Inhalte unberechtigt vervielfältigt oder verbreitet.

(5) Bei B2B-Lizenzen gelten die in den jeweiligen Einzelvereinbarungen festgelegten Laufzeiten und Kündigungsfristen.

§ 6 Widerrufsrecht und Widerrufsverzicht für digitale Inhalte

#### 6.1 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachstehenden Widerrufsbelehrung zu. Die vollständige Widerrufsbelehrung ist als Anlage 1 diesen AGB beigefügt und im Bestellvorgang sowie im Account-Bereich der Plattform abrufbar.

#### 6.2 Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten (§ 356 Abs. 5 BGB)

Das Widerrufsrecht bei der Bereitstellung digitaler Inhalte erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Verbraucher

Die Zustimmung und Bestätigung dieser Kenntnis erfolgt durch das aktive Anklicken einer separaten, nicht voreingestellten Checkbox im Bestellvorgang. Die Bestätigung wird dem Nutzer per E-Mail zugesandt.

#### 6.3 Kein Widerrufsrecht für Unternehmer

Unternehmern im Sinne von § 14 BGB steht ein Widerrufsrecht nicht zu.

§ 7 Nutzungsrechte und Account-Bestimmungen

(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Abonnements ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Inhalte ausschließlich zu privaten oder beruflichen Lernzwecken ein.

(2) Eine Vervielfältigung, Veröffentlichung, Weitergabe, Vermietung, Verleihung, öffentliche Wiedergabe oder sonstige kommerzielle Verwertung der Inhalte ist nicht gestattet, soweit dies nicht durch zwingendes Recht oder durch ausdrückliche Vereinbarung mit dem Anbieter erlaubt ist.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Insbesondere ist die zeitgleiche Nutzung eines Nutzerkontos durch mehrere Personen untersagt („Account-Sharing"). Bei begründetem Verdacht auf Missbrauch ist der Anbieter berechtigt, den Account vorübergehend zu sperren und Aufklärung zu verlangen.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, technische Schutzmaßnahmen der Plattform (Digital Rights Management, Audio-Streaming-Schutz) nicht zu umgehen, zu deaktivieren oder Dritten Mittel hierzu bereitzustellen.

(5) Bei einem Verstoß gegen die vorstehenden Pflichten ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren und den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Ein Anspruch des Nutzers auf Rückerstattung bereits gezahlter Beträge besteht in diesem Fall nicht.

§ 8 B2B-Lizenzen (besondere Bestimmungen für Unternehmer)

(1) Bei B2B-Lizenzen schließt der Vertrag der Unternehmer ab (z. B. Recruiting-Agentur, Pflegeeinrichtung, Bildungsträger), nicht die einzelnen Nutzer.

(2) Die Anzahl der gleichzeitig nutzbaren Lizenzen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.

(3) Der Unternehmer ist berechtigt, einzelnen, namentlich benannten Mitarbeitenden oder von ihm vermittelten Pflegekräften die Zugangsdaten zur Plattform zur Verfügung zu stellen. Die Anzahl gleichzeitig aktiver Nutzer darf die vereinbarte Lizenzanzahl nicht übersteigen.

(4) Der Unternehmer ist verpflichtet, die in § 7 niedergelegten Nutzungsbedingungen seinen berechtigten Nutzern wirksam aufzuerlegen und Verstöße zu verhindern. Bei Verstößen seiner Nutzer haftet der Unternehmer wie für eigenes Handeln.

(5) Optionales Co-Branding (Anpassung von Begrüßungstexten, Logo-Einblendung) bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung und kann mit zusätzlichen Setup-Kosten verbunden sein.

(6) Auf Verträge mit Unternehmern finden die §§ 312 ff. BGB (Verbraucherschutz) keine Anwendung.

§ 9 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte

(1) Alle Inhalte der Plattform (Audio-Aufnahmen, Texte, Bilder, Grafiken, Layout, Software, Marken) sind urheberrechtlich und/oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt. Inhaber der Rechte ist der Anbieter oder der jeweilige Lizenzgeber.

(2) Die in § 7 eingeräumten Nutzungsrechte gewähren dem Nutzer keine weitergehenden Rechte. Insbesondere werden keine Urheberrechte, Markenrechte oder sonstige Schutzrechte auf den Nutzer übertragen.

(3) Bei Verstößen gegen die vorstehenden Bestimmungen behält sich der Anbieter ausdrücklich die Geltendmachung aller gesetzlichen Ansprüche vor, einschließlich Unterlassung, Schadensersatz und Auskunft.

§ 10 Verfügbarkeit, Wartung und Mitwirkungspflichten

(1) Der Anbieter ist bemüht, die Plattform mit einer Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel bereitzustellen. Hiervon ausgenommen sind geplante Wartungsarbeiten, höhere Gewalt sowie Störungen durch Dritte, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters liegen (z. B. Ausfälle bei Stripe, Supabase oder Internetzugangsanbietern).

(2) Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit in den verkehrsschwachen Nachtstunden durchgeführt und mindestens 48 Stunden vorab im Account-Bereich angekündigt.

(3) Der Nutzer ist für die zur Nutzung erforderlichen technischen Voraussetzungen selbst verantwortlich. Dies umfasst insbesondere ein internetfähiges Endgerät, einen modernen Webbrowser (jeweils aktuelle Version), eine stabile Internetverbindung sowie ein gültiges E-Mail-Konto.

(4) Eine Verfügbarkeit auf veralteten Browsern, Betriebssystemen oder Endgeräten kann nicht garantiert werden.

§ 11 Haftung und Gewährleistung

(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

(2) Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung des Anbieters auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Eine darüber hinausgehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen.

(4) Die Inhalte der Plattform dienen Lernzwecken und ersetzen keine professionelle medizinische, pflegerische oder rechtliche Beratung. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass mit den Inhalten ein bestimmter Lernerfolg oder ein Prüfungsbestehen erzielt wird.

(5) Die Mängelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 12 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers ausschließlich zur Erfüllung des Vertrages und nach Maßgabe der geltenden Datenschutzgesetze.

(2) Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters, abrufbar unter sprachdusche.com/datenschutz.

(3) Bei Vertragsschluss mit Unternehmern wird auf Wunsch ein Auftragsverarbeitungsvertrag nach Artikel 28 DSGVO abgeschlossen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates unberührt.

(2) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, abrufbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.

(5) Änderungen dieser AGB werden dem Nutzer per E-Mail spätestens sechs (6) Wochen vor ihrem Inkrafttreten angekündigt. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht binnen sechs (6) Wochen nach Zugang der Mitteilung in Textform, gelten die Änderungen als genehmigt. Auf das Recht des Widerspruchs sowie die Rechtsfolgen des Schweigens wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

Anlage 1 · Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Sprachdusche Pflege Tobias Erich [ANSCHRIFT] E-Mail: [WIDERRUFS-E-MAIL] Telefon: [TELEFON OPTIONAL]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem Sie

  1. ausdrücklich zugestimmt haben, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
  2. Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren, und
  3. der Unternehmer Ihnen eine Bestätigung gemäß § 312f Absatz 3 BGB zur Verfügung gestellt hat.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

— An [Name, Anschrift, E-Mail-Adresse des Anbieters]:

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

— Bestellt am: ___

— Name des/der Verbraucher(s): ___

— Anschrift des/der Verbraucher(s): ___

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

— Datum: